Auszug aus der Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2020
Bauanträge
Den vorliegenden Bauanträgen wegen Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Brunn, der Errichtung eines Zaunes sowie der Erweiterung eines Parkplatzes in Frauenberg stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Bebauungsplan „ehemaliges BayWa Gelände“ mit integriertem Grünordnungsplan
Der Bauleitplanung des Marktes Beratzhausen „ehemaliges BayWa-Gebäude“ stimmt der Gemeinderat Brunn ebenfalls zu, da Belange der Gemeinde Brunn nicht betroffen sind.
Haushalt 2020 - Vorberatungen
Zum Haushalt 2020 haben alle Mitglieder des Gemeinderates rechtzeitig zur Sitzung den Entwurf des Haushalts 2020 erhalten. Erster Bürgermeister Söllner ging die Aufstellung Position für Position durch und erläuterte zum Teil sehr ausführlich. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die Ausführungen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Nach Bekanntwerden des Ausschreibungsergebnisses der Riedstraße wird der Haushalt 2020 verabschiedet. Ansonsten sind die wesentlichen Einnahmen aus Vorsichtsgründen wegen der „Coronakrise“ niedriger eingestuft worden.
Vollzug der Baugesetze
Den Bebauungsplan Brunn-Süd, 2. Erweiterung beschloss der Gemeinderat Brunn nach Abwägung als Satzung. (Siehe hierzu die gesonderte Bekanntmachung in diesem Mitteilungsblatt).
Baugebiet Frauenberg Süd-Ost
Zum Baugebiet Frauenberg Süd-Ost lagen die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung vor. Auch diese Unterlagen haben die Mitglieder des Gemeinderates zur Vorbereitung auf die Sitzung rechtzeitig erhalten. Die hierin vorgeschlagenen Lösungsvarianten wurden eingehend erörtert. Ein Beschluss hierzu wird im Bauleitverfahren erfolgen. Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass das Verkehrsaufkommen bei allen Zufahrtsstraßen unter 200 Fahrzeugen pro Tag bleibt. Im Vergleich dazu nannte der Vorsitzende den Hochweg mit ca. 800 Fahrzeugen und die ST2235 (Brunn) mit mehr als 1.500 Fahrzeugen/Tag.
Errichtung von Photovoltaikanlagen für die Abwasserpumpen Brunn und Eglsee
Hierzu erläuterte der Vorsitzende, dass dies ein sinnvoller Vorschlag ist, jedoch vorab Vereinbarungen mit dem Markt Laaber hierzu besprochen werden müssen, da dieser gemäß der Zweckvereinbarung Kostenträger des Unterhalts der Pumpstationen ist. Man wird diese Angelegenheit 2021 angehen. Die Errichtung von verbrauchsdimensionellen Photovoltaikanlagen setzt eine ingenieurmäßige Planung voraus, um die Standsicherheit der Anlage dauerhaft zu gewähren, sind auch die Wartungs- und Reinigungsarbeiten an den Teichen nicht zu beeinträchtigen.
Errichtung einer Dirtbahn Nähe Pumpenstation Eglsee
Auch zu diesem Tagesordnungspunkte haben die Mitglieder des Gemeinderates zur Vorbereitung auf die Sitzung Unterlagen vorab erhalten. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die Ausführungen des Ersten Bürgermeisters hierzu zustimmend zur Kenntnis. Der Eigentümer der beabsichtigten Fläche signalisierte Gesprächsbereitschaft.
Sturzflutrisikomanagement
Anhand einer Computeranimation erläuterte der Vorsitzende die Erkenntnisse und Ergebnisse der Studie zum Sturzflutrisikomanagement. Ursprünglich war beabsichtigt dieses Ergebnis im Rahmen einer Bürgerversammlung zu veröffentlichen. Diese wurde aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt. Das weitere Vorgehen wird, sobald dies möglich ist, erfolgen.
Bürgermeister informiert
Beginn Kabelverlegung im Kapellenweg
Der Vorsitzende erläuterte kurz die Trasse der Kabelverlegung.
Baubeginn Erdverkabelung 20 kV-Stromleitung in Münchsried
Hierzu zeigte Erster Bürgermeister Söllner den Mitgliedern des Gemeinderates anhand eines Lageplanes die vorgesehene Erdverkabelung auf, deren Umsetzung im Juni/Juli erfolgen wird. In diesem Zusammenhang ging er auf die sehr gute Zusammenarbeit mit Bayernwerk AG ein.
Dorferneuerung Frauenberg
Hierzu führte Erster Bürgermeister Söllner kurz aus, dass die geplante konstituierende Vorstandssitzung zur Dorferneuerung auf Grund der „Corona-Krise“ nicht stattfinden konnte, sie wird nachgeholt sobald dies wieder möglich ist.
Jugendbeauftragte, Seniorenbeauftragter und Gleichstellungsbeauftragte
Erster Bürgermeister Söllner informierte das Gremium, dass natürlich auch wieder diese Positionen besetzt werden müssen.
Zu den Jugendbeauftragten haben Eva Scheid und Katrin Wein signalisiert, das Amt weiterhin auszuführen.
Auch zum Seniorenbeauftragten ist Herr Johann Feuerer bereit als Stellvertreter weiter zu machen.
Mit den bisherigen Gleichstellungsbeauftragten Sonja Kessel und Gerlinde Söllner sind ebenfalls noch Gespräche zu führen.
Interessierte Bürger/innen dürfen sich dazu gerne beim Bürgermeister melden.
Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.