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Auszug aus der Gemeinderatssitzung Brunn vom 26.07.2018

03.08.2018

Neubau Kindertagesstätte in Frauenberg
Der Architekt stellte den Gremiumsmitgliedern die Planung vor. Es ist ein großzügiger Spielbereich im Freien vorgesehen. Der Grundriss ist so konzipiert, dass das Gebäude bei Bedarf erweitert werden kann. In dieser Sitzung entschied man sich für eine massive Bauweise.

Widmungen von Straßen und Wegen
Der Gemeinderat Brunn beschäftigte sich mit einer Längenänderung und einer Umstufung öffentlicher Straßen und Wege (siehe Bekanntmachungen). Bezüglich des alten Weges nach Pielenhofen, der teilweise auf Privatgrund verläuft, hat man sich mit dem Grundstückseigentümer geeinigt. Die Lage des Weges bleibt beibehalten.

Abwasseranlage
Dieses Thema wurde bereits in der letzten Sitzung behandelt, aber aufgrund offener Fragen zurück-gestellt. Unter anderem konnte man sich die Kostensteigerungen nicht erklären. Hierzu teilte der Vorsitzende mit, dass die Lohnkosten in den letzten Jahren gestiegen sind, da ein Auszubildender eingestellt wurde und nun drei Vollzeitkräfte in der Kläranlage beschäftigt sind. Im Bereich Unterhalt werden die Kostenmehrungen damit begründet, dass vermehrte Kanalbefahrungen und – reinigungen aufgrund gestiegener gesetzlicher Anforderungen gemacht werden müssen. Auch sind die Reparaturkosten gestiegen, weil Bürger die Abwasseranlage als Müllbeseitigungsanlage missbrauchen. Da in den letzten Jahren noch weitere Pumpstationen hinzugekommen sind, sind auch die Betriebskosten höher. Ebenso gibt es erhöhte Stromverbräuche durch Mischwasser-eintritt in das Kanalsystem. Anschließend wurden nochmal die berechneten Gebühren mit und ohne Grundgebühr vorgestellt. Man war sich im Gremium einig, dass mit einer Grundgebühr Vielverbraucher bevorteilt werden und so sprach man sich für eine reine Nutzungsgebühr aus. Die Schmutzwassergebühr wird ab 2018 2,99 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr 0,26 €/m² betragen.

Dorferneuerung Frauenberg
Vom zuständigen Ingenieurbüro wurden zwei Planungsvarianten ausgearbeitet. Diese wurden dem Gremium vorgestellt, damit eine Entscheidung getroffen werden konnte, in welche Richtung die Planungen weiter gehen sollen. In diese Planungen ist auch die kürzlich erworbene Hofstelle miteinbezogen. Interessierte Bürger können in der Dorfwerkstatt mitarbeiten.

Bauanträge
Es lagen keine Bauanträge vor.

Vorlage der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 2 GO
Der Vorsitzende gab die von der Realsteuerstelle Regensburg erstellte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 bekannt. Der Verwaltungs-haushalt schließt demnach in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.106.656,14 € und der Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.654.369,62 € ab. Die Gemeinde-ratsmitglieder nahmen dies zur Kenntnis.

Vollzug der Baugesetze
Der Gemeinderat Brunn erhebt gegen die vorgelegte 6. Änderung des Flächennutzungs-planes und die 1. Änderung des Bebauungsplanes „An den Klostergründen“ in Pielenhofen keine Einwände, da Belange der Gemeinde Brunn nicht betroffen sind.

Plakatierung in der Gemeinde Brunn
Das Gremium hat Regeln als Auflagen für die Plakatierung im Gemeindegebiet beschlossen. Es soll in Brunn und Frauenberg jeweils eine Plakatwand aufgestellt werden.

Hundesteuer
Dem Antrag des Bezirksjagdverbandes Regensburg e.V. und des Landesjagdverbandes Bayern e.V. auf Befreiung von der Hundesteuer für Jagdhunde wurde nicht entsprochen.

Starkregenereignisse im Gemeindegebiet
Der Gemeinderat möchte aktiv werden, um für Starkregenereignisse bis zu 70l/m²/h gewappnet zu sein. Aber auch jeder Grundstückseigentümer muss sein Grundstück und Gebäude gegen Wassereintritt bei Starkregen (ab 25l/m²/h) absichern.

Neuer Friedhof Brunn
Im neuen Friedhof Brunn werden noch in diesem Jahr 6 mal 2 nebeneinanderliegende Urnengräber erstellt.

Schnelles Internet
Die Gemeinde Brunn hat für den Ausbau des Glasfasernetzes einen Zuwendungsbescheid i.H.v. 204.000 € bekommen. Die Eigenleistungen werden voraussichtlich 80.000 € betragen.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Kategorien: Rathaus

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