Auszug aus der Sitzung des Gemeinderates vom 18.06.2020

Bauanträge
Den beiden vorliegenden Bauvorhaben, in Eglsee und Pettenhof stimmte der Gemeinderat jeweils einstimmig zu.

Öffentliche Grünanlagen der Gemeinde
hier: Beratung und Beschlussfassung über Baumpflanzungen
Anhand von Plänen zeigte der Vorsitzende den Mitgliedern des Gemeinderates das Ergebnis der Besprechung vor Ort mit Herrn Kreisgartenfachberater Sedlmeier hinsichtlich der Pflanzung von Bäumen auf. In der Umgebung von Brunn ist die Pflanzung von ca. 30 mittelgroßen Bäumen sinnvoll. Denn der Nutzen eines ausgewachsenen Laubbaumes drückt sich so aus: Ein Laubbaum versorgt einen Menschen mit Sauerstoff und produziert 15 kW Kühlleistung. Eine erarbeitete Kostenzusammenstellung ergibt einen Aufwand von ca. 10.000 € für Beschaffung, Pflanzung und Entwicklungspflege für 2 Jahre über eine zu beauftragende Firma. Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben zu.

Kinderspielplätze in der Gemeinde Brunn
hier: Grundsatzdiskussion und Antrag auf Errichtung eines Kinderspielplatzes
         im Baugebiet Lüßlbrunn, Eglsee
Erster Bürgermeister Söllner erläuterte anhand von Plänen die Anzahl und Lage der Spielplätze  in der Gemeinde Brunn. Er plädierte dafür, dass man künftig sich eher auf einen oder zwei große zentrale Spielplätze, als auf viele kleine konzentrieren sollte. Er sprach hierzu das Beispiel in Deuerling an. Ein Spielplatz ist auch eine Begegnungsstätte von gesellschaftlicher Bedeutung, auch deshalb wäre es sinnvoll nicht zu viele kleine Spielplätze zu unterhalten. Weiterhin sind die sehr hohen Beschaffungs- und Unterhaltungskosten zu bedenken.
Im Einzelnen wurde beraten:
Münchsried                     - Dieser Platz wird sehr wenig genutzt, sollte aber trotzdem
                                         so bleiben wie er ist.
Brunn, Forststr.              - Sehr gut genutzter großer Spielplatz der weiter so betrieben wird.
                                         Eine Aufwertung wäre vorstellbar.
Frauenberg, Marienplatz - Gut angenommener Spielplatz, der bleiben sollte.
                                         Im Rahmen der Dorferneuerung könnte ein innerörtlicher
                                         Umzug geplant werden.
Brunn, Kühsee               - Dieser Spielplatz hat an Bedeutung verloren und wird leider sehr häufig
                                         von Hunden eines Anwohners verschmutzt; könnte mittelfristig
                                         betrachtet aufgelöst werden.
Eglsee                             - Der Spielplatz am Reisgraben wurde bereits aufgelöst, es gab keine Be-
                                         schwerden von den Büger/Innen. Ein Ersatz im Bereich Lüßlbrunn
                                         oder im  Baugebiet Frauenberg SüdOst erscheint notwendig.
Brunn-Süd                      - Für den südlichen und östlichen Ortsbereich Brunn wurde über die
                                         Neuerrichtung eines Spielplatzes diskutiert, da es ansonsten nicht zu
                                         vermeiden ist, dass die Staatsstraße gequert werden muss.
                                         Eine Fläche hierzu müsste erst noch gefunden werden.
Zum vorliegenden Antrag auf Errichtung eines Spielplatzes im Baugebiet Lüßlbrunn trug Erster Bürgermeister Söllner vor, dass allein die Anschaffung der Geräte mindestens 15.000 € kosten würde. Weitere Kosten
-          zum Aufbau der Geräte
-          für die Einfriedung und Eingrünung
-          für Fallschutzmaterialien wie Rindenmulch, Kies oder Matten
-          die wöchentliche Pflege und Kontrolle einschließlich Mähen
-          sowie die jährliche Hauptinspektion
fallen noch zusätzlich an.
Durch das geplante Baugebiet Frauenberg SüdOst könnte ein höherer Bedarf an Kinderspielplatzflächen entstehen. Damit würden zwei Kinderspielplätze in unmittelbarer Nähe in Eglsee entstehen. Die Gemeinde wird die Fläche des im Antrag erwähnten Grundstückes als Rasenfläche herrichten und nach Erlaß der Satzung zum Baugebiet Frauenberg SüdOst neu beraten,
Letztendlich muss entschieden werden, ob dieser Spielplatz im Baugebiet Frauenberg SüdOst oder Lüßlbrunn realisiert wird bzw. im Rahmen der Dorferneuerung verwirklicht wird.

Baugebiet Frauenberg SüdOst
hier: Präsentation und Beratung des Verkehrsgutachtens, ggf. Beschlussfassung
Alle Mitglieder des Gemeinderates haben hierzu mit der Ladung zu dieser Sitzung Unterlagen erhalten.
Die hierin beiden dargelegten Varianten wurden beraten. Mehrere Mitglieder des Gemeinderates verdeutlichten ihre Auffassung, dass ein Sperren für den Durchgangsverkehr auf einzelnen Straßen eine Benachteiligung der Bewohner der weiteren Straßen führt und somit abgelehnt wird.
Für den Siedlungsbereich „Am Hölzl“ sollte jedoch der Schwerlastverkehr (ohne Müllabfuhr und dergl.) ausgeschlossen werden. Diese Angelegenheit wurde bereits im Bauleitverfahren Frauenberg SüdOst beraten. Konkretes muss in verkehrsrechtlichen Anordnungen festgesetzt werden.

Antrag zur Verkehrssituation in Frauenberg/Eglsee
hier: Beratung
Hierzu hat die Fraktion Bündnis90/Die Grünen einen Antrag vorgelegt. Dieser besagt kurz gefasst, dass man die Gesamtverkehrssituation Frauenberg – Eglsee unter den Gesichtspunkten der Veränderungen  mit dem Baugebiet Frauenberg SüdOst, dem neuen Kinderhaus und der geplanten Seniorenbetreuungseinrichtung in Zusammenarbeit mit der Polizei betrachten sollte. Nach kurzer Beratung war das Gremium sich einig, dass man dem Antrag entsprechend mit der Polizei in Nittendorf Kontakt aufnehmen sollte und dann im Rahmen einer Gemeinderatssitzung über die Situation berät.

Johanniter Kinderhaus Frauenberg
hier: vorläufige Endabrechnung
Erster Bürgermeister Söllner trug die geschätzten und die tatsächlich entstandenen Kosten vor. Mit einer Steigerung von ca. 8 % sind Gesamtkosten in Höhe von 1.310.556,48 € entstanden. Nach Abzug aller Zuschüsse hat die Gemeinde Brunn ca. 400.000 € selbst zu tragen. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die vorläufige Abrechnung zur Kenntnis.

Ernennung/Bestätigung der/des Jugendbeauftragten
Hierzu waren bislang Gemeinderätin Eva Scheid mit Kathrin Wein tätig. Diese würden auch weiter machen.

Ernennung/Bestätigung eines/einer Seniorenbeauftragten
Bisher war Herr Johann Feuerer als Seniorenbeauftragter tätig. Dieser würde gern als Stellvertreter weiter machen. Frau Gerlinde Söllner hat sich bereit erklärt, die Aufgaben des ersten Seniorenbeauftragten anzunehmen.

Ernennung/Bestätigung eines/einer Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten
Hierzu waren bisher Gemeinderätin Kessel und Frau Gerlinde Söllner aktiv. Frau Gerlinde Söllner fällt wegen ihrer Aktivität als Seniorenbeauftragte künftig weg. Gemeinderätin Sonja Kessel ist bereit, die Aufgabe weiterhin zu erfüllen, möchte jedoch, dass auch ein Vertreter benannt wird.

Alle vorgetragenen Ämter wurden schließlich einstimmig bestätigt.

Bürgermeister informiert
Lärmschutz Frauenberg – Schaggenhofen
Der Vorsitzende berichtete zum Verfahrensstand. Probleme gibt es bei der Entscheidung ob nun ein relativ kleiner Wall oder ein großer Wall mit Deponierung entstehen soll. Bedeutung hat dies mit den Ablagerungsmengen und den sich hieraus ergebenden Einnahmen zur Deckung der anfallenden Kosten. Es werden weitere Gespräche geführt um das Projekt voranzutreiben.  In diesem Zusammenhang wies Erster Bürgermeister Söllner darauf hin, dass er Beschwerden gern entgegennimmt aber seiner Auffassung nach sollte ein ordentlicher Lärmschutz auch von der Bevölkerung viel mehr und lautstark gefordert werden.

Baugebiet Brunn West
Hierzu ging der Vorsitzende auf das bevorstehende Verfahren ein. Ein Satzungsbeschluss wird erst im Januar 2021 möglich sein.

Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.