Auszug aus der Sitzung des Gemeinderates vom 15.02.2018
Vorstellung des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) als potentieller Betreiber einer Kinderbetreuungseinrichtung
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Herrn Schrödinger vom BRK und übergab ihm das Wort.
Herr Schrödinger händigte jedem Mitglied des Gemeinderates vor Beginn seiner Ausführungen umfangreiche Unterlagen über das Bayerische Rote Kreuz und seinen Vortrag aus. Er stellte die Organisation sowie die Tätigkeitsfelder des BRK vor. Konkret zu den Aktivitäten des BRK hinsichtlich der Kinderbetreuung nannte er Referenzen im näheren Umfeld und erläuterte anhand von Beispielen den Ablauf vor allem auch bei Problemen. Nach Abschluss seiner Ausführungen dankte Erster Bürgermeister Söllner Herrn Schrödinger. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die Ausführungen zur Kenntnis.
Widmungen von Straßen und Wegen
Hierzu verteilte Herr Johann Schießl Unterlagen zur Straßenbaulast bzw. zur Straßenklasse. Bereits im Vorfeld zur Sitzung wurden Unterlagen zu jedem Punkt den Mitgliedern des Gemeinderates überlassen.
Näheres zu den in der Sitzung behandelten Widmungen, siehe hierzu die gesonderten Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt Ausgabe März.
Bauanträge
Dem Bauantrag wegen Errichtung eines Doppelhauses in Eglsee, Riegelacker stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Plakatierungsverordnung
hier: Beratung
Bereits mit der Ladung zu dieser Sitzung haben alle Mitglieder des Gemeinderates eine Musterverordnung mit Erläuterungen erhalten.
Der Vorsitzende ging auf die Diskussion in den bereits vorangegangen Sitzungen ein. Er bat die Mitglieder des Gremiums sich die Musterverordnung genau vorzunehmen um dann in einer der nächsten Sitzungen zum Erlaß einer Plakatierungsverordnung in der Gemeinde Brunn zu kommen. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die Ausführungen des Vorsitzenden zur Kenntnis.
Raiffeisenbank Hemau-Kallmünz
hier: Geldautomat Frauenberg
Gemäß Schreiben vom 26.01.2018 teilte die Raiffeisenbank mit, dass der in Frauenberg stehende Geldautomat bis auf weiteres in Betrieb bleibt. Sollte dieser jedoch auf Grund von Wartungsproblemen oder Erneuerungen nicht mehr genutzt werden können, wird er künftig wegfallen. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen dies zur Kenntnis.
Haushalt 2018
hier: Beratung
Erster Bürgermeister Söllner berichtete, dass auf Grund der deutlich geringeren Schlüsselzuweisung für das Haushaltsjahr 2018 er sich beim Kämmerer des Landkreises Regensburg, den genauen Rechenweg für die Ermittlung der Schlüsselzuweisung für die Gemeinde Brunn erläutern ließ. Hierbei war auch die Kämmerin Frau Zwickl dabei. Diesen Rechenweg erläuterte er schließlich den Mitgliedern des Gemeinderates und gab abschließend an, dass nun für ihn das leider negative Ergebnis für das Haushaltsjahr 2018 plausibel ist. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die Ausführungen zur Kenntnis. Der Grund für die Kürzung liegt in der verbesserten Einnahmesituation im Vergleich zum fiktiven Bedarf der vom Freistaat vorgegeben ist.
Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.